Zur Hauptnavigation springen
Zum Seiteninhalt springen
Zum Footer springen
Universität
Universität
Infos für ...
Infos für ...
Studieninteressierte
Erstsemester
Studierende
Forschende und Lehrende
Beschäftigte
Alumni
Presse
Suchen
×
DE
/
EN
Lehrstuhl
Team
Lehre
Lehrveranstaltungen
Examensvorbereitung
Examensrelevante Rechtsprechung
Mündliche Prüfungen
Rechtsprechung
Strafrecht AT
Strafrecht BT
Strafprozessrecht
Klassiker
Forschung
Rechtsprechung zum Steuerstrafrecht
Geldwäschegesetzgebung
Historische Strafgesetze
Tierschutzrecht
Netzwerk Tierschutzrecht
Aktuelles
Datenbank
Tierschutzgesetz
Europäisches Recht
Rechtsprechung
Stellungnahmen, Gutachten und Aufsätze
YouTube-Kanal
Menü
×
Abteilung Rechtswissenschaft
Bülte
Forschung
Rechtsprechung zum Steuerstrafrecht
Rechtsprechung zum Steuerstrafrecht
EuGH
Griechischer Mais
: Pflichten der Mitgliedstaaten zum Schutz der Gemeinschaftsfinanzen (Rs. 68/
88)
Kittel
: Kein Vorsteuerabzug bei schuldhafter Teilnahme an Hinterziehungsstruktur (C-439/04)
Halifax
: Verbot der missbräuchlichen Berufung auf Gemeinschaftsrecht und des Gestaltungsmissbrauchs (C-255/03)
Optigen
: Vertrauensschutz für den redlichen Wirtschaftsteilnehmer trotz Einbindung in Hinterziehung (C-354/03 u.a.)
Collée
: Nachweisanforderungen keine materiellen Voraussetzungen der Steuerbefreiung (C-146/05)
Rechtssache "
R“
: Verlust der Steuerbefreiung bei Einbindung in ausländische Hinterziehungsstruktur (C-285/09)
Akerberg Fransson
: Zum Begriff der Durchführung von Unionrecht und ne bis in idem (C-617/10)
Italmoda
: Zum Verlus des Vorsteuerabzgus bei Hinterziehungen in der europäischen Lieferkette (
C-131/13 etc.)
Tarrico: Zum Anwendungsvorrang des Unionserchts bei Strafvorschriften, die die effektive Verfolgung von Mehrwertsteuerbetrug beeinträchtigen und zur Anwendung von Art. 49 Abs. 1 EU-GRCh (C-105/14).
BGH
Kakaobutter-Entscheidung:
Steueranspruchstheorie
(BGHSt 5, 90)
Café K.-Entscheidung:
Kompensationsverbot
(BGHSt 7, 336)
Hinterziehung von Eingangsabgaben: Steuerliche
Gestellungspflicht kein Merkmal i.S.d. § 28 StGB
(BGHSt 41, 1)
Grenzen der neutralen Beihilfe zur Steuerhinterziehung bei Bankmitarbeitern (BGHSt 46, 107)
Verwendungsverbot
des § 393 Abs. 2 S. 1 AO (BGHSt 49, 136)
Strafbarkeit des Finanzbeamten bei Erschleichung von Erstattung aus fingierten Steuerfällen (BGHSt 51, 356)
Kompensationsverbot
und Strafzumessung im Verhältnis von Umsatzsteuer und Vorsteuerabzug (5 StR 582/
07)
Keine
innergemeinschaftliche Steuerbefreiung
bei Täuschung über der ausländischen Abnehmer (BGHSt 53, 45)
Umsatzsteuerhinterziehung
: Steuerhinterziehung auf Zeit führt zu Verkürzung iHd Nominalschadens (BGHSt 53, 221)
Umsatzsteuerhinterziehung
: Schäden aus Gesamtsystem als verschuldete Auswirkungen der Tat (BGHSt 53, 311)
Zur Strafzumessung bei
Steuerhinterziehung in Millionenhöhe
(BGHSt 53, 71)
Nicht gerechtfertigter Steuervorteil bei
gesonderter Festsetzung
(BGHSt 53, 99)
Nachweispflicht: Ordnungsgemäßer Nachweis
keine materielle Anspruchsvoraussetzung
(BGHSt 54, 133)
Berichtigungsbeschluss: Pflicht zur nach
§ 153 AO
auch bei vorsätzlichen Falschangaben (BGHSt 53, 210)
Selbstanzeigebeschluss:
Unwirksamkeit der Teilselbstanzeige u.a. (BGHSt 55, 180)
Zurechnung erworbener Geschäftsanteile bei
formunwirksamer Treuhandvereinbarung
(BGHSt 58, 1)
Zu den Voraussetzungen des
Irrtums über den Steueranspruch
: Zweifel an der Steueranspruchstheorie
(1 StR 38/
11)
Keine Steuerbefreiung bei der
Verschleierung der Identität des Erwerbers
(BGHSt 57, 32)
Zum Kompensationsverbots bei der
Hinterziehung von Einfuhrumsatzsteuern
(1 StR 289/
12)
§ 370 Abs. 1 Nr. 1 AO trotz
Kenntnis der Finanzbehörde von der Unrichtigkeit der Angaben
(1 StR 391/
12)
Strohmann
,
Unternehmereigenschaft und Scheingeschäft bei Umsatzsteuerhinterziehung (1 StR 422/
13)
Notwendige
Bezifferung von Steuervorteilen
im Urteil (BGHSt 58, 50)
Steuerhinterziehung durch
Unterlassen
; Zurechnung von Pflichtverletzungen und Aufklärungpflichten (BGHSt 58, 218)
Strohmanngeschäfte
, Wissenszurechnung bei
Vorsteuerabzugsversagung
, mittelbare Täterschaft (1 StR 216/
14)
Feste Wertgrenze beim großen Ausmaß der Steuerhinterziehung i.S.d. § 370 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 AO (1 StR 373/
15)
Zum
Absatzerfolg bei der Steuerhehlerei
(§ 374 AO) (1 StR 108/
16)
BFH
Keine Steuerfreiheit bei
Verschleierungen ausländischer Abnehmer
(BFHE 233, 341)
Zur Reichweite des steuerstrafrechtlichen
Kompensationsverbots
bei der Umsatzsteuer (BFHE 246, 232)
Täterschaft bei § 378 AO
und Vertrauen des Mandanten in den StB (BFHE 243, 116)
Leichtfertigkeit
i.S.d. § 378 AO (X B 82/
12)
Anforderungen an
leichtfertiges Handeln im Binnenmarkt
und leichtfertige Steuerverkürzung (BFHE 246, 207)
OLG
OLG Köln: Die Kenntnis vom Steueranspruch ist Bestandteil des
Vorsatzes der Steuerhinterziehung
(Urt. v. 30.9.2014 – 1 RVS 91/
14)
OLG Karlsruhe: Bedeutung der
Rollenverteilung
zwischen Berater und Mandanten für die Beteiligung,
Vorsatzanforderungen
bei der innergemeinschaftlichen Umsatzsteuerhinterziehung (Urteil vom 16. März 2015 · Az. 1 (4) Ss 560/
14; 1 (4) Ss 560/
14 – AK 206/
14)
Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies und speichern anonyme Nutzungsdaten. Weitere Informationen erhalten Sie in unserer
Datenschutzerklärung
.
Erlauben
Ablehnen
Tracking ist derzeit zugelassen.
Tracking nicht erlauben
Tracking ist derzeit nicht zugelassen.
Tracking erlauben