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Dissertation: Der Verfassungs­grundsatz effektiver parlamentarischer Opposition

Obwohl das Recht auf Bildung und Ausübung parlamentarischer Opposition seit jeher als wesentlicher Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung anerkannt ist, besteht innerhalb der Rechts­wissenschaft weithin Uneinigkeit über den spezifischen Status der oppositionellen Akteure im Deutschen Bundestag. David Kuhn zeigt, dass nicht nur die Existenz, sondern auch die Effektivität der parlamentarischen Opposition durch das Grundgesetz prinzipienhaft gewährleistet werden. Der Verfassungs­grundsatz effektiver parlamentarischer Opposition, den das Bundes­verfassungs­gericht nur als leere Hülle postulierte, wird in seiner Dissertation mit Leben gefüllt. Kuhn extrahiert verfassungs­rechtliche Gesetzgebungs­aufträge und spürt den Wirkungen des Grundsatzes bis in die Auslegung einfach­rechtlicher Vorschriften nach. Er geht dabei der akademischen Auseinandersetzung auch mit eingefahrenen Positionen des Bundes­verfassungs­gerichts nicht aus dem Wege. Am Ende der Untersuchung steht ein eigener rechts­politischer Entwurf zur Sicherstellung der Effektivität parlamentarischer Opposition. 

Die Dissertation wurde als eine von zehn Dissertationen aus dem Bereich der Geistes- und Kultur­wissenschaften für den Deutschen Studien­preis 2019 nominiert.

Termin der Disputation: 20.04.2018

Zweitgutachter: Prof. Dr. Rudolf Wendt

Veröffentlichung der Dissertation: Mohr Siebeck, Tübingen 2019, 348 Seiten