Forschung

  • Staats­recht

    Das Staats­recht stellt ein Teil­bereich des öffentlichen Rechts dar und kann wiederum in zwei Teil­bereiche untergliedert werden:

    • Staats­organisations­recht
    • Grundrechte

    Das Staats­organisations­recht beschäftigt sich einerseits mit dem Aufbau des Staats und seiner Organe ihrer Befugnisse und Beziehungen zu einander. Andererseits stellen die Gesetzgebung sowie das Wahlrecht weitere wichtige Bestandteile des Staats­organisations­rechts und damit des Staats­rechts dar.

    Die Grundrechte stellen subjektiv öffentliche Rechte mit Verfassungs­rang dar, die sämtliche Staats­gewalten bindet. Sie regeln die grundlegenden rechtlichen Beziehungen zwischen der staatlichen Gewalt und allen Personen, die dem Einfluss­bereich des Staates unterworfen sind.

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  • Haushalts­recht

    Das Haushalts­recht als Bestandteil des Planungs­rechts befasst sich mit der Planung, Feststellung, Vollzug und der Kontrolle des Haushalts der öffentlichen Hand. Seine Rechts­quellen sind neben dem Grundgesetz unter anderem das Haushalts­grundsätzegesetz sowie die Bundes­haushalts­ordnung. Es spielt sich jedoch nicht nur auf Bundes­ebene ab sondern beansprucht auch auf kommunaler Ebene eine elementare Wichtigkeit.

    Das Haushalts­recht im engeren Sinne befasst sich mit der Aufstellung und dem Vollzug des Haushalts­plans einschließlich der Vermögens- und Schuldenwirtschaft (Haushalts­planungs- und Haushalts­bewirtschaft­ungs­recht).

    Zum Haushalts­recht im weiteren Sinne gehört neben dem Haushalts­recht i.e.S auch das Recht des öffentlichen Kassen- und Rechnungs­wesens einschließlich der Rechnungs­prüfung und Rechnungs­legung.

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  • Öffentliches Wirtschafts­recht

    Das öffentliche Wirtschafts­recht beschreibt die Rechts­normen und die Maßnahmen, mit welchen der Staat auf die am Wirtschafts­leben Beteiligten untereinander und im Verhältnis zum Staat einwirkt. Es kann wiederum in zwei Teil­bereiche untergliedert werden

    • Wirtschafts­verfassungs­recht
    • Wirtschafts­verwaltungs­recht

    Das Wirtschafts­verfassungs­recht umfasst die Gesamtheit der mit Verfassungs­rang ausgestatteten Rechts­vorschriften, die die Organisation und den Ablauf wirtschaft­licher Prozesse grundlegend prägen.

    Das Wirtschafts­verwaltungs­recht ist die Summe einfach­rechtlicher Normen des Verwaltungs­rechts, die spezifisch die Ordnung der Wirtschaft regeln. Sie berechtigen oder verpflichten die öffentliche Verwaltung zur Einwirkung auf die Wirtschaft einerseits; andererseits organisieren diese öffentlich-rechtlichen Normen die Einheiten der Verwaltung unter anderem zur Einwirkung, Überwachung der Wirtschaft.

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  • Kommunalrecht

    Das Kommunalrecht ist Bestandteil des Verwaltungs­rechts. Es regelt die Rechts­stellung kommunaler Gebietskörperschaften wie Gemeinden, Landkreisen und Gemeindeverbänden. Der zentrale Grundgedanke des Kommunalrechts stellt die kommunale Selbstverwaltung gemäß Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG dar, welche in den diversen Landes­verfassungen näher konkretisiert, ausgestaltet und gewährleistet wird. Die detailliertere Ausgestaltung des Kommunalrechts wird durch Art. 70 GG erreicht, welcher den Ländern grundsätzlich eine Gesetzgebungs­kompetenz zuspricht und ihnen dadurch die durch das Grundgesetz garantierte Selbstverwaltung durch Landes­recht gewährleistet.

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  • Medienrecht

    Das Medienrecht stellt als „Querschnittsmaterie“ eine Verbindung zwischen öffentlichem Recht, Zivilrecht und Strafrecht her. Es hat zum Gegenstand private und öffentliche universelle Information und Kommunikation, wie etwa in Form der Presse, des Rundfunks, des Films, oder aber auch der neuen Medien, zu regeln. Die Schutz­ziele des Medienrechts sind vielfältig; dazu zählen beispielsweise die Gewährleistung und Erhaltung des allgemein zugänglichen Informations- und Kommunikations­netzes, die Wahrung der Meinungs­vielfalt sowie der Schutz des geistigen Eigentums.

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