Verfassungs- und Verwaltungs­recht

Im Handbuch des Polizei- und Sicherheits­recht von Lisken/Denninger/Bäcker publizierte Prof. Dr. Michael W. Müller, M.A., LL.M. (Cambridge) gemeinsam mit Prof. Dr. Clemens Arzt (Ehemaliger Professor für Staats- und Verwaltungs­recht und Recht der Fahrzeug­automatisierung an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin) und Dr. Thomas Schwabenbauer (Richter am Bayerischen Verwaltungs­gerichtshof, München) Einträge über die Informations­verarbeitung im Polizei- und Straf­verfahrensrecht:

- Verfassungs-, unions- und konventions­rechtlichen Vorgaben

- Einfach­rechtliche Ausgestaltung der Informations­verarbeitung im Polizei- und Straf­verfahrensrecht

- Flankierende Vorgaben zur Datenverarbeitung im Recht von Bund und Ländern

- Aufsichtsbehörden nach dem Recht von Bund und Ländern

- Rechte der betroffenen Person

• C.H.Beck Verlag, 2026
• ISBN: 978-3-406-80595-0

Verfassungs­rechtliche Direktiven für die zeitliche Gestaltung von Gesetzgebungs­verfahren 

• AöR 2025, S. 554 – 594
• Mohr Siebeck Verlag
• DOI: 10.1628/aoer-2025-0029

Gemeinsam mit Professer Dr. Stefan Korioth hat Professor Dr. Michael W. Müller, M.A., LL.M. (Cambridge) ein Lehr­buch zum Staats­recht I (Staats­organisations­recht unter Berücksichtigung europäischer und internationaler Bezüge) in der nunmehr 7. Auflage veröffentlicht.

• 7., überarbeitete Auflage, 2024
• Kohlhammer Verlag
• ISBN: 978-3-17-045223-7

Jenseits der imperativen Steuerung durch Ge- und Verbot bedient sich der moderne Staat schon lange verschiedenster Formen einer mittelbaren Einflussnahme auf Wirtschaft und Gesellschaft: er steuert durch die Nutzung seiner Finanz- und Informations­macht ebenso wie durch die Zuweisung von Risikosphären und Haftungs­folgen. Nach der Rechts­prechung des Bundes­verfassungs­gerichts darf er dies und genießt bei der Formenwahl regelmäßig große Gestaltungs­freiheit. Neuere Entscheidungen nehmen den Gesetzgeber jedoch verstärkt in die Pflicht, sich der tatsächlichen Wirkungen seiner Steuerungs­bemühungen zu vergewissern: Gesetze können das verfassungs­rechtliche Unter­maßverbot verletzen, wenn Schutz­aufträge nicht ausreichend verwirklicht werden. Sie können aber auch gegen das Über­maßverbot verstoßen, wenn sie zu Belastungen führen, denen keine hinreichenden Steuerungs­wirkungen gegenüberstehen. Durch diese Rechts­prechung erhält die seit langem in Rechts- und Sozial­wissenschaften geführte Debatte über die staatlichen Steuerungs­möglichkeiten zunehmende praktische Relevanz: Der Gesetzgeber muss sich des Sachverstandes verschiedener Steuerungs­wissenschaften bedienen und nach Möglichkeiten suchen, intendierte und tatsächliche Wirkungen seiner Steuerungs­bemühungen plausibel zu beschreiben und zu analysieren. Ausgehend von aktuellen Problemstellungen führt der Band Perspektiven der Rechts- und Wirtschafts­wissenschaften auf diese Fragen zusammen.

• Springer Verlag, 2024
• ISBN: 978-3-662-69009-3