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New Publication

Professor Tochtermann has published a new essay on European Patent Law in the ZGE. The essay has the titel “Injunctions in European patent law” and can be found in IPJ 2019, 257-278.


IZG Tagung am 26. Juni 2020

Aufgrund der Corona-Krise konnte das Fach­forum des IZG nicht wie geplant am 12. März 2020 stattfinden.

Neuer Termin ist der 26. Juni 2020, an dem das Fach­forum in einem Online-Format stattfinden wird. 

Dieses wird im Schwerpunkt die aktuelle Rechts­prechung des OLG Karlsruhe zum Patentrecht in den Blick nehmen und sich anschließend mit den neuesten Entwicklungen in Sachen Patentrechts­modernisierung auseinandersetzen.

Die Vorträge an diesem Abend werden VRiOLG Andreas Voß und Prof. Dr. Lea Tochtermann halten. Der Vortrag von VRiOLG Andreas Voß handelt von den neuesten Entscheidungen des Patentsenates des OLG Karlsruhe in Patentverletzungs­streitigkeiten. 

Prof. Dr. Lea Tochtermann wird in ihrem Vortrag die im derzeit zirkulierenden Diskussionsentwurf eines 2. Patentrechts­modernisierungs­gesetzes vorgesehenen wesentlichen Änderungen vorstellen. 

 

Weitere Hinweise über den Ablauf der IZG-Tagung finden Sie auf der Homepage der IZG

 


Symposion: Zugang zum Werk – Anspruch und Wirklichkeit

1. Online- Symposion: Zugang zum Werk – Anspruch und Wirklichkeit am 29. Juni 2020

Frau Prof. Tochtermann wird am Humboldt Forschungs­institut Eigentum und Urheberrecht in der Demokratie der Humboldt-Universität zu Berlin einen Vortrag zum Thema „Lizenzierung 2.0 – Zugang zu Werken durch zukunfts­fähige Vertrags­modelle“ halten.

Infos über dieses Symposium können Sie dem anhängenden Flyer sowie der Homepage des Humboldt- Forschungs­instituts Eigentum und Urheberrecht in der Demokratie entnehmen. 


GRUR meets Brussel Workshop

Am 05.12.2019 findet der 10. GRUR meets Brussel Workshop in Brüssel statt. Frau Professor Tochtermann wird an einer Paneldiskussion über „Artificial Intelligence & Patent Law“ teilnehmen. 


MaCCI Law & Economics Conference 2019

In November 2019, Lea Tochtermann co-organized the MaCCI Law & Economics Conference 2019 on the topic of „Intellectual Property Proceedings“.


Konferenzbericht zur IZG- Tagung

Der Konferenzbericht von Herrn Skiebe zur 12. Jahrestagung des IZG 2019 ist nun in der IPRB erschienen. Die Tagung stand unter dem Thema „IP Dispute Resolution – Ordentliche Gerichte vs. Schiedsgerichte?“.


Sie können den vollständigen Bericht hier her­unterladen.


12. IP-Forum am 12. Juli 2019

Das IZG lädt am 12. Juli 2019 zu seinem 12. IP-Forum unter dem Thema „IP Dispute Resolution - Ordentliche Gerichte vs. Schiedsgerichte?“ ins Mannheimer Schloss.

In welchem Verhältnis stehen die beiden Streitbeilegungs­mechanismen im Jahr 2019? Existieren sie weitgehend unbeeinflusst nebeneinander, konkurrieren sie oder können sie sich gar sinnvoll ergänzen?

Diesen Fragen spüren Experten aus Justiz, Unternehmen und Anwaltschaft nach, welche in ihrer täglichen Praxis in einem oder sogar beiden Feldern agieren. In vertiefenden Vorträgen arbeiten sie zunächst Vor- und Nachteile von IP-Verfahren vor ordentlichen Gerichten und Schiedsgerichten heraus, um in einer abschließenden Diskussion untereinander und mit dem Auditorium Wege einer sinnvollen Koordination beider Verfahrensarten aufzuzeigen.


Neuerscheinung

Der neue Büscher-Kommentar zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb ist erschienen. Prof. Dr. Tochtermann kommentiert zum Geschäftsgeheimnisgesetz.

Den Kommentar können Sie hier bestellen.


Frau Professor Tochtermann wird am 28.06.2019 im Rahmen der Carl Heymanns Patenttage Osnabrück an der Universität Osnabrück einen Vortrag zum Thema „Schutz künstlicher Intelligenz de lege lata: Schutz­gegenstand und Zuordnung“ halten.

Informationen finden Sie hier


Neue Veröffentlichung

Frau Tochtermann hat im Journal of Intellectual Property Law & Practice einen Aufsatz zum Thema „Joint liability in Germany for patent infringement committed abroad“ veröffentlicht. 


Web-Seminar zum Europäischen Patentrecht

Das Web-Seminar legt die gesetzlichen Grundlagen für die aktuelle Diskussion über Verhältnismäßigkeit innerhalb des TRIPS-Abkommen dar. Behandelt wird Europäisches Recht, wie auch die Gesetzeslage in einzelnen europäischen Staaten, insbesondere Deutschland. Das Web-Seminar gibt einen Ausblick darüber, ob das Verlangen nach gesetzgeberischem Handeln gerechtfertigt ist und erklärt die Implikationen der Verhältnismäßigkeits­debatte für das Patentrecht als Ganzes.

Alle Dateien sind hier abrufbar.

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Präsentation

Paper


Seminar zum Recht des Geistigen Eigentums

Das Seminar zum Recht des Geistigen Eigentums im FSS 2019 von Frau Prof. Tochtermann und Herrn Prof. Köhler wird am Donnerstag, 9. Mai 2019 von 9:00 bis 15:30 Uhr im Sitzungs­saal des Dekanats in W214 stattfinden.


Gerichtsbesuch im Patentrecht LG Mannheim

Am Freitag, 12.04. um 10:15 Uhr findet im Rahmen der Vorlesung Patentrecht ein gemeinsamer Besuch der Verhandlung Qualcomm ./. Netflix vor dem Landgericht Mannheim statt. Am Donnerstag, 11.04. um 17:15 Uhr findet eine Vorbesprechung zu der Exkursion mit dem Vorsitzenden Richter der Verhandlung, VRiLG Dr. Peter Tochtermann in EW 148 statt.