In der GRUR ist kürzlich ein Tagungsbericht zum 14. Mannheimer IP Forum des IZG am 24.06.2022 erschienen. Die Tagung befasste sich mit dem bevorstehenden Start des Unified Patent Court (UPC). Veröffentlicht wurde der Bericht von Mara Mischendahl und Daniel Skiebe (Universität Osnabrück).
Den vollständigen Tagungsbericht finden Sie unter GRUR 2022, 1421.
Liebe Studierende,
für die Abholung Ihrer Klausuren melden Sie sich bitte bei Saskia Wenzel unter swenzel
mail.uni-mannheim.de, um einen Termin zu vereinbaren.
Anmeldungen für das Fachforum Herbst 2022, am Donnerstag, den 24.11.2022, 18.15 Uhr- 20.00 Uhr, im Fuchs-Petrolub-Saal der Universität Mannheim sind jetzt schon per Mail an info möglich. izg-mannheim.de
Referieren werden:
VRiBGH Dr. Klaus Bacher zu „Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Patentsachen“
und
Dr. rer. nat. Dipl. Biol. Christine Cirl (Eisenführ Speiser) zu „Opt-out: kleiner Antrag mit gewisser Wirkung. Umgang mit und Umgehung von Untiefen in der Praxis“.
Alle weiteren Informationen finden Sie auf der Homepage des IZG.
Die Termine für die nächsten IZG-Foren stehen fest:
Das IZG freut sich über Ihre Teilnahme!
Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage des IZG.
Frau Prof. Tochtermann hat in der aktuellen Ausgabe der GRUR (2022, 1097) ein Editorial unter dem Titel „Das UPC hat endlich Momentum!“ veröffentlicht. Mit dem baldigen Start des Unified Patent Court hat sich am 26. Juni 2022 auch das 14. Mannheimer IP-Forum des IZG befasst.
Ausführliche Berichte zur Jahrestagung des IZG finden Sie auf LinkedIn oder hier.
Frau Prof. Tochtermann hat am 13. Juli 2022 bei einer gemeinsamen Veranstaltung von ELSA Heidelberg e.V. und EMSA (European Medical Students' Association) einen Vortrag zum Thema „Patente im medizinischen Bereich – Insbesondere Diskussion um die Freigabe von Impfstoffpatenten in der Pandemie“ in der Krehl Klinik (Zentrum für Innere Medizin) gehalten.
Frau Prof. Tochtermann hat am 8. Juli 2022 bei den vierten Osnabrücker Patenttagen an der Universität Osnabrück die Leitung der Panel-Diskussion zum Thema „Einstweilige Verfügung in Patentstreitsachen nach der EuGH-Entscheidung“ übernommen. Die Osnabrücker Patenttage standen unter dem Motto „Komplexe Vernetzung“. Weitere Informationen zu Inhalten und Vortragenden der Veranstaltung finden Sie hier.
Am 26. Juni 2022 konnten wir uns beim 14. Mannheimer IP-Forum des IZG mit exzellenten Gästen zum baldigen Start des Unified Patent Court austauschen.
Ministerialrat Dr. Peter M. Röhm sprach ein Grußwort aus dem Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg und informierte anschließend zusammen mit Dr. Hans-Joachim Weitz vom Bundesjustizministerium über den Stand der Vorbereitungen auf Landes- und auf Bundesebene. Wichtige Erkenntnis hieraus: Die Roben der Richter sind dunkelblau! VRiLG Dr. Peter Tochtermann referierte zu Fragen der Verfahrensleitung und ging dabei insbesondere auf die Herausforderungen ein, welche die Zusammenarbeit von Richtern unterschiedlicher Nationalitäten im selben Spruchkörper mit sich bringen kann. Prof. Dr. Mary-Rose McGuire sprach über die Rechtsstellung des Lizenznehmers im neuen System und konstatierte, dass die deutsche Rechtsordnung als Auffangrechtsordnung nach Art. 7 (3) EPVO noch keine ausreichende Infrastruktur bietet. Dr. Alissa Zeller beschrieb die Erwartungen der Industrie an das UPC und stellte in Aussicht, dass man das neue System bereitwillig testen werde. Nach der Pause stellte RiBGH Dr. Klaus Grabinski einen ersten Vergleich der Unterlassungsverfügung nach Art. 63 UPCA zur bisherigen Regelung im deutschen Recht an, insbesondere nach deren Neufassung. Hierbei ging er auf den an die Verhältnismäßigkeitsprüfung anzulegenden Maßstab ein. Danach analysierte Dr. Marcus Grosch den einstweiligen Rechtsschutz in Patentsachen beim UPC im Lichte der EuGH-Rechtsprechung und der deutschen Diskussion um die Beurteilung des Rechtsbestands des Patents im einstweiligen Verfügungsverfahren. Schließlich teilte Darren Smyth die Perspektive aus dem Vereinigten Königreich auf das UPC. Wichtige Erkenntnis hieraus: UK Patentanwälte mit Zertifizierung als Europäische Patentanwälte sind zur anwaltlichen Vertretung vor dem UPC zugelassen und bereiten sich daher intensiv auf den Start des Systems vor. Die Paneldiskussion am Ende des Tages erhellte, dass alle Beteiligten mit Hochdruck an einem gelungenen Start des UPC arbeiten. Viele Detailfragen, die sicherlich auftauchen werden, sind sinnvoll erst im Arbeitsmodus zu klären.
Das IZG macht es sich zur Aufgabe, diesen Prozess wissenschaftlich zu begleiten und insbesondere ein Forum am Standort der Lokalkammer Mannheim zu bieten.
Den originalen Beitrag finden Sie auch auf LinkedIn. Weitere Informationen zur Jahrestagung finden Sie zudem unter dem Reiter „IZG“.
In der aktuellen Ausgabe der Rhein-Neckar-Zeitung vom 20.07.2021 ist ein Pressebericht von Frau Prof. Tochtermann erschienen, der sich mit der Debatte um die Aussetzung des Patentschutzes für Impfstoffe in Zeiten der Pandemie beschäftigt.
Den vollständigen Bericht können Sie hier lesen.
Frau Prof. Tochtermann hat in der Mitteilung deutscher Patentanwälte 6/
Lea Tochtermann hat im Rahmen des 19. Kölner Symposium zum Marken- und Wettbewerbsrecht einen Vortrag zum Thema „Datenschutz durch Lauterkeitsrecht“ gehalten. Unteranderem wurden die neueste Rechtsprechungen von BGH, EuGH, EuG und den Oberlandesgerichten, Markenbenutzung und Bekanntheitsschutz, Künstliche Intelligenz und Markenrecht, Auswirkungen des „Brexit“ und vieles anderes besprochen und diskutiert.
Frau Prof. Tochtermann hat bei der Jahrestagung des Zentrums für Gewerblichen Rechtsschutz der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf einen Beitrag zur aktuellen Diskussion um die „Bindung Dritter an die FRAND-Erklärung“ gehalten.