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Foto: Elisa Berdica

Rep² Öffentliches Recht II

Prof. Dr. Nils Schaks

Prof. Dr. Nils Schaks

Prof. Dr. Schaks hält im Frühjahrs-/Sommersemester 2020 die Veranstaltung Rep² Öffentliches Recht II ab. Weitere Informationen finden Sie auf der Seite des Lehr­stuhls bzw. im Portal².

Konzept

Das Repetitorium „Rep2 Examenskurs Öffentliches Recht II (Verwaltungs­recht)“ findet im Umfang von 4 SWS montags von 10:15 bis 13:30 Uhr statt. Es werden Fragestellungen des Verwaltungs­rechts anhand von zumeist „großen“ Fällen in der Falllösungs­technik bearbeitet. Die Veranstaltung dient der Vorbereitung auf die Erste Juristische Prüfung und orientiert sich an deren Anforderungen. Kenntnisse im Verwaltungs- und auch Verfassungs­recht werden deshalb vorausgesetzt. Das gilt auch für das einschlägige Verwaltungs­prozessrecht.

Neben der Wissensvertiefung wird Wert auf Falllösungs­kompetenzen, das Verständnis der Strukturen und Zusammenhänge sowie die juristische Argumentation gelegt.

Da in den Klausuren üblicherweise Probleme aus mehreren Gebieten zu thematisieren sind, folgt die Darstellung nicht streng der Gliederung eines klassischen Lehr­buches. Vielmehr sind in allen Unterrichtseinheiten prozessuale Fragen mit materiell-rechtlichen Fragen verbunden.

In der Regel wird ein Fall in zwei Einheiten gelöst. Der jeweilige Fall wird als Ausgangspunkt für Exkurse genutzt.

Es wird aktive Mitarbeit der Teilnehmer und Teilnehmerinnen erwartet, dies auf zwei Ebenen:

  • durch mündliche Beteiligung im Hörsaal und
  • durch vorheriges Studium der Sachverhalte und der Erarbeitung einer Lösungs­skizze.
Hinweis

Die Fälle werden nicht in der Veranstaltung gelesen. Aufgrund der knappen Zeit wird direkt mit der Falllösung begonnen, so dass die vorherige gründliche Vorbereitung unabdingbare Voraussetzung für eine effektive Teilnahme ist.

Terminplan und Themenüberblick

Nr.

Datum

Thema / Fall

1.

10.2.

Überblick über die Veranstaltung, Konzept, Organisatorisches

1. Fall und Schwerpunkt Auslegung

2.

10.2.

2. Fall (Staats­haftung)

3.

17.2.

Fall 3 (Allgemeines Verwaltungs- und Verwaltungs­prozessrecht)

4.

17.2.Fall 3 (Allgemeines Verwaltungs- und Verwaltungs­prozessrecht)

5.

24.2.

Fall 4 (Unbekanntes Rechts­gebiet)

6.

24.2.Fall 4 (Unbekanntes Rechts­gebiet)

7.

2.3.

Fall 5 (Kommunalrecht)

8.

2.3.Fall 5 (Kommunalrecht)

9.

9.3.Fall 6 (Ansprüche, Polizeirecht)

10.

9.3.Fall 6 (Ansprüche, Polizeirecht)

11.

16.3.

Fall 7 (Bau- und Versammlungs­recht)

12.

16.3.Fall 7 (Bau- und Versammlungs­recht)

13.

23.3.Fall 8 (Bauplanungs­recht)

14.

23.3.Fall 8 (Bauplanungs­recht)

15.

30.3.Fall 9 (Bauordnungs­recht, Zulässigkeit von Vorhaben)

16.

30.3.Fall 9 (Bauordnungs­recht, Zulässigkeit von Vorhaben)
Am 6. und 13.4. finden wegen der Osterferien keine Veranstaltungen statt.

17.

20.4.

Fall 10 (Versammlungs­recht)

18.

20.4.Fall 10 (Versammlungs­recht)

19.

27.4.Fall 11 (Versammlungs­recht und Grundrechte)

20.

27.4.Fall 11 (Versammlungs­recht und Grundrechte)

21.

4.5.Fall 12 (Unbekanntes Rechts­gebiet und Verfassungs­recht)

22.

4.5.Fall 12 (Unbekanntes Rechts­gebiet und Verfassungs­recht)

23.

11.5.Fall 13 (Unbekanntes Rechts­gebiet und Polizeirecht)

24.

11.5.Fall 13 (Unbekanntes Rechts­gebiet und Polizeirecht)

25.

18.5.Fall 14 (Allgemeines Verwaltungs­recht)

26.

18.5.Fall 14 (Allgemeines Verwaltungs­recht)

27.

25.5.Fall 15 (Unbekanntes Rechts­gebiet und Europarecht)
28.25.5.Fall 15 (Unbekanntes Rechts­gebiet und Europarecht)

Literatur­hinweise

Die einzelnen Falllösungen enthalten zahlreiche Vertiefungs­hinweise. Überdies werden in den Veranstaltungen zum jeweiligen Thema passende Rechts­prechungs- und Literatur­hinweise gegeben. Deshalb seien hier nur einige Werke genannt und sei auf ein vollständiges Literatur­verzeichnis verzichtet. Alle anderen Werke aus der vielfältigen Ausbildungs­literatur sind selbstverständlich ebenso geeignet.

Examen ohne Rep

  • Linderkamp, Ohne Repetitorium zum Examenserfolg – Eine Anleitung (2 Teile), Jura 2016, (Heft 1 – Jura info), III ff. und Jura 2016 (Heft 2 – Jura info), III ff.
  • Lemmerz/Bienert, Die Examensvorbereitung – Plädoyer für mehr Mut zur Selbstreflexion, Jura 2011, 335 ff.
  • Wolf, Sachverhaltsstrukturierung, JuS 2016, 309 ff.
  • Schneider, Ratschläge für eine gelungene Klausurbearbeitung oder: ein Plädoyer für mehr Überzeugungs­arbeit, Jura 2018, 165 ff.
  • Pilniok, „h.M.“ ist kein Argument – Überlegungen zum rechts­wissenschaft­lichen Argumentieren für Studierende in den Anfangssemestern, JuS 2009, 394 ff.
  • Schmidt, Grundlagen rechts­wissenschaft­lichen Arbeitens, JuS 2003, 551 ff.
  • Beaucamp, Typische Fehler in Klausuren, wie sie entstehen und wie man sie vermeidet, JA 2018, 757 ff.
  • Knaier, Das Nacharbeiten von Übungs­klausuren in der Examensvorbereitung, Jura 2018, 495 ff.

Übergreifende Darstellungen

  • Frenz, Öffentliches Recht, 8. Aufl. 2019.
  • Sauer, Klausurtraining. Allgemeines Verwaltungs­recht mit Verwaltungs­prozessrecht, 2018.
  • Schaks/Friedrich, Verwaltungs­aktbezogener Rechts­schutz: Die Zulässigkeits­prüfung. Eine vergleichende Darstellung der wichtigsten Rechts­schutz­arten für die Fallbearbeitung, Juristische Schulung (JuS) 2018, 860 – 867.
    • Zusätzlich hierzu bei JuS-online: Ergänzung zu Schaks/Friedrich, Verwaltungs­aktsbezogener Rechts­schutz: Die Zulässigkeits­prüfung, JuS 2018, 860, Direktverlinkung zu passenden JuS-Klausuren aller Schwierigkeits­grade.
  • Schaks/Friedrich, Verwaltungs­aktbezogener Rechts­schutz: Die Begründetheits­prüfung. Eine vergleichende Darstellung der wichtigsten Rechts­schutz­arten für die Fallbearbeitung, Juristische Schulung (JuS) 2018, 954 – 960.
    • Zusätzlich hierzu bei JuS-online: Ergänzung zu Schaks/Friedrich, Verwaltungs­aktsbezogener Rechts­schutz: Die Begründetheits­prüfung, JuS 2018, 860, Direktverlinkung zu passenden JuS-Klausuren aller Schwierigkeits­grade.

Lehr­bücher

  • Detterbeck, Allgemeines Verwaltungs­recht mit Verwaltungs­prozessrecht, 17. Aufl. 2019.
  • Dürr/Leven/Speckmaier, Baurecht Baden-Württemberg, 16. Aufl. 2018.
  • Ehlers/Pünder, (Hrsg.), Allgemeines Verwaltungs­recht, 15. Aufl. 2016.
  • Ennuschat/Ibler/Remmert, Öffentliches Recht in Baden-Württemberg, 2. Aufl. 2017.
  • Erbguth/Mann/Schubert, Besonderes Verwaltungs­recht, 13. Aufl. 2019.
  • Erbguth/Guckelberger, Allgemeines Verwaltungs­recht mit Verwaltungs­prozessrecht und Staats­haftungs­recht, 10. Aufl. 2019.
  • Kenntner, Öffentliches Recht Baden-Württemberg, 2. Aufl. 2017.
  • Kingreen/Poscher, Polizei- und Ordnungs­recht mit Versammlungs­recht, 10. Aufl. 2018.
  • Maurer/Waldhoff, Allgemeines Verwaltungs­recht, 19. Aufl. 2017.
  • Schoch (Hrsg.), Besonderes Verwaltungs­recht, 1. Aufl. 2018.
  • Muckel/Ogorek, Öffentliches Baurecht, 3. Aufl. 2018.
  • Muckel/Stemmler, Fälle zum öffentlichen Baurecht, 8. Aufl. 2019.
  • Peine/Siegel, Allgemeines Verwaltungs­recht, 12. Aufl. 2018.
  • Schenke, Verwaltungs­prozessrecht, 16. Aufl. 2019.
  • ders., Polizei- und Ordnungs­recht, 10. Aufl. 2018.
  • Seiler, Examens-Repetitorium Verwaltungs­recht – Allgemeines Verwaltungs­recht, Polizei-, Bau-, Kommunalrecht, Staats­haftungs­recht, 6. Aufl. 2017.
  • Steinbach (Hrsg.), Verwaltungs­rechts­prechung, 2017.
  • Stollmann/Beaucamp, Öffentliches Baurecht, 11. Aufl. 2017.
  • Wassermann, Baurecht Baden-Württemberg, 2. Aufl. 2015.
  • Wolff/Decker, Studien­kommentar VwGO/VwVfG, 3. Aufl. 2012 (4. Aufl. für Juni 2020 angekündigt).
  • Würtenberger/Heckmann/Tanneberger, Polizeirecht in Baden-Württemberg, 7. Aufl. 2017.

Online-Materialien

Prüfungs­stoff gem. § 8 II JAPrO BW (Öffentliches Recht)

9. Öffentliches Recht: […]

  • Allgemeines Verwaltungs­recht und allgemeines Verwaltungs­verfahrensrecht [ohne besondere Verfahrensarten] einschließlich Verwaltungs­zustellungs­recht;
  • im Überblick: Verwaltungs­vollstreckungs­recht, Staats­haftungs­recht;
  • aus dem Besonderen Verwaltungs­recht:
    • Polizeirecht;
    • Kommunalrecht [ohne Kommunalwahlrecht, Kommunalabgabenrecht und Haushalts­recht];
    • aus dem Baurecht: Bauordnungs­recht, aus dem Bauplanungs­recht: Bauleitplanung, Veränderungs­sperre, Zulässigkeit von Vorhaben einschließlich der Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke, Planerhaltung;
    • im Überblick: Versammlungs­recht;

10. aus dem Verwaltungs­prozessrecht im Überblick:

  • Verfahrensgrundsätze, Vor­verfahren, Sachentscheidungs­voraussetzungen, Arten und Wirkungen von Klagen und gerichtlichen Entscheidungen, Instanzenzug und Arten der Rechts­mittel, vorläufiger Rechts­schutz;

11. aus dem Europarecht im Überblick: […]

(3) Zu den Pflichtfächern gehören ihre europarechtlichen Bezüge sowie Bezüge zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten und zu Grundlagenfächern (§ 3 Absatz 1 Satz 2).

(4) Soweit Rechts­gebiete im Überblick Gegenstand des Prüfungs­stoffes sind, wird die Kenntnis der gesetzlichen Systematik, der wesentlichen Normen und Rechts­institute ohne vertiefte Kenntnisse von Rechts­prechung und Literatur verlangt.

(5) Fragen aus anderen Rechts­gebieten dürfen im Zusammenhang mit dem Prüfungs­stoff zum Gegenstand der Prüfung gemacht werden, wenn sie typischerweise in diesem Zusammenhang auftreten. Im Übrigen kann die Prüfung auch auf andere Rechts­gebiete erstreckt werden, soweit lediglich Verständnis und Arbeits­methode festgestellt werden sollen und Einzelwissen nicht vorausgesetzt wird.